Geld für alle

Bedingungsloses Grundeinkommen
10.03.2021

 

Regelmäßig Geld am Konto, ohne etwas dafür zu tun? Klingt verlockend. Wie realistisch ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist, was dafür spricht und wer die Finanzierung übernehmen könnte, beleuchtet ein Überblick.

Viola ist eine von rund 1,4 Millionen alleinerziehenden Müttern in Deutschland. Nach der Trennung vom Vater ihres Kindes kämpft sie um Unterhaltszahlungen – ohne Erfolg. Ihr Studium muss sie abbrechen und als Pflegerin jobben. Im Zuge des Projekts „Mein Grundeinkommen“ gewinnt Viola ein Bedingungsloses Grundeinkommen für ein Jahr – damit verändert sich alles. Das Grundeinkommen erlaubt es Viola, finanziell entspannter zu leben, und sie merkt, dass sie wieder neue Verpflichtungen übernehmen kann. „Aus dem Bedingungslosen Grundeinkommen entsteht eine Freiheit, nicht abhängig zu sein und auch nicht Rechenschaft geben zu müssen. Das ist absolute Freiheit“, sagt die heute 56-Jährige. Der deutsche Verein „Mein Grundeinkommen“ sammelt per Crowdfunding Geld und verlost regelmäßig ein Grundeinkommen von 1.200 Euro monatlich für ein Jahr. Die Gewinner sind sich einig: Es geht nicht in erster Linie um das Geld, sondern um ein Gefühl von Vertrauen und Freiheit.

EIN MENSCHENWÜRDIGES LEBEN SICHERN

Bereits Anfang des 16. Jahrhunderts schrieb der spanische Philosoph und Humanist Juan Luis Vives in seiner Schrift De Subventione Pauperum (Über die Unterstützung der Armen) über ein Grundeinkommen. Denker wie Montesquieu, Thomas Paine oder Thomas Spence entwickelten die Idee weiter. Auch Erich Fromm und Martin Luther King waren Verfechter eines Bedingungsloses Grundeinkommens (BGE). Die Idee dahinter: Alle Menschen eines Landes sollen jeden Monat vom Staat so viel Geld erhalten, wie sie zum Leben benötigen.

Befürworter sehen das BGE als Instrument zur Bekämpfung von Armut, das es jedem Menschen ermöglicht, ein menschenwürdiges Leben zu führen. In Krisenzeiten würde es die Menschen vor Not und Armut durch Verdienstausfälle bewahren. Kritiker befürchten jedoch, dass niemand mehr Lust hätte, unattraktive Arbeiten zu verrichten oder dass die Löhne sinken würden.

„Tatsächlich würde mit einem BGE die Bereitschaft sinken, Arbeit zu machen, die schmutzig und demütigend sowie schlecht bezahlt ist“, sagt Barbara Prainsack, Politikwissenschaftlerin und Autorin des Buches „Der Wert des Menschen. Warum wir ein Bedingungsloses Grundeinkommen brauchen“. „Diese Jobs müssten dann besser bezahlt werden, beziehungsweise es müssten sich die Arbeitsbedingungen verbessern.“ Prainsack nennt als Beispiel die Müllabfuhr: „Das war lange Zeit ein schlecht bezahlter, unangenehmer Job, der jetzt vielerorts viel besser bezahlt und respektiert ist.“

Auch dem Argument von Kritikern, dass viele Menschen mit einem BGE gar nicht mehr arbeiten würden, setzt die Autorin etwas entgegen: „Natürlich gibt es einen bestimmten Anteil von Menschen, die weder an Erwerbsarbeit oder anderen Formen von Arbeit teilhaben, aber der ist sehr gering“, so Prainsack. „Experimente in unterschiedlichen Erdteilen haben gezeigt, dass bedingungslose Geldzahlungen die Teilnahme an der Erwerbsarbeit nicht wesentlich reduzieren. Wenn der Anteil hinuntergeht, dann oft aus guten Gründen, weil etwa Menschen länger in der Ausbildung bleiben.“

WER SOLL DAS BEZAHLEN?

Auch DM-Gründer Götz Werner ist ein Verfechter des Bedingungslosen Grundeinkommens. Für die Finanzierung hat er folgendes Modell vorgelegt: Alle Abgaben auf Arbeit wie die Einkommensteuer werden abgeschafft, stattdessen wird eine Konsumsteuer eingehoben. Die Mehrwertsteuer wird auf 100 Prozent erhöht, dazu kommt eine Erhöhung der Vermögenssteuer und unter Umständen die Einführung anderer Steuern wie einer Erbschaftssteuer. Autorin Barbara Prainsack fordert dazu auf, sich folgende Fragen anzuschauen:

Was soll ein BGE bewirken? Soll es die Menschen, die aus dem Arbeitsmarkt fallen, auffangen? Soll es ein emanzipatorisches Transformationsinstrument sein? „Meine Antwort ist zweiteres“, sagt Prainsack. „Dann müssen wir uns überlegen, wie wir das umsetzen und mit welchen anderen Reformen es begleitet wird. Erst dann wissen wir den zusätzlichen Finanzierungsbedarf. Die meisten in Österreich gut durchdachten Modelle zeigen Kosten von 100 Milliarden Euro pro Jahr.“ Prainsack geht dabei von einem Grundeinkommen von 1.200 Euro monatlich aus. „Die Armutsgefährdungsschwelle ist dafür ein guter Richtwert.“ Für den zusätzlichen Finanzierungsbedarf gebe es neben dem Vorschlag von Götz Werner einen weiteren Hauptzugang: keine Erhöhung der Mehrwehrtsteuer, dafür bleibt die Einkommensteuer, und der Spitzensteuersatz beginnt früher zu wirken. Dazu kommt eine stärkere Besteuerung von Vermögen.

MEHR GELD, WENIGER STRESS

Experimente zum BGE hat es bereits in mehreren Ländern gegeben. In Finnland wurde im Jahr 2017 zehn Monate lang ein Grundeinkommen von 560 Euro im Monat an 2.000 zufällig ausgewählte Arbeitslose ausgezahlt. Im Mai 2020 zog die finnische Sozialversicherungsanstalt Bilanz: Die Arbeitslosenquote sei bei den Teilnehmern gesunken, wenn auch nicht deutlich stärker als in der Kontrollgruppe. Bürokratie konnte eingespart werden, und die Teilnehmer hätten über weniger Stress und gesundheitliche Probleme berichtet. „Tatsächlich gab es keine erheblichen Effekte für den Arbeitsmarkt“, sagt Projektleiterin Marjuka Turunen in einem Interview mit der „Zeit“. „Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer arbeiteten im Durchschnitt nur sechs Tage mehr im Jahr. Aber immerhin meinte mehr als die Hälfte, das Grundeinkommen würde es leichter machen, ein Unternehmen zu gründen – ein Zuwachs von rund einem Drittel.“ Eines der klarsten Ergebnisse war für Turunen: Wer Geld vom Staat kriegt, ist weniger gestresst. „Mental haben sich die Menschen viel besser gefühlt.“ Statt eines Grundeinkommens wird in Finnland nun die soziale Sicherung vereinfacht: „Pauschalbeträge für einzelne Empfängergruppen statt jeden Fall individuell nach einem langem Kriterienkatalog abzuarbeiten“, so Turunen in der „Zeit“. Zudem soll es finanzielle Sonderleistungen für diejenigen geben, die aus eigenem Antrieb aktiv werden.

Die Corona-Krise hat die Akzeptanz eines Bedingungslosen Grundeinkommens erhöht: Laut einer repräsentativen Umfrage der Uni Wien im April und Oktober 2020 ist die Zustimmung in dieser Zeit um sieben Prozentpunkte gestiegen. „Das klassische Argument, dass die Tüchtigen eine Arbeit haben und mit denen, die keine Arbeit haben, sei etwas falsch, hält jetzt nicht mehr“, meint Barbara Prainsack. „Man sieht, dass es jeden treffen kann, und das führt bei vielen zum Wunsch nach einer berechenbaren und bedingungslosen Grundsicherung.“