Direkt zum Inhalt

Gewerbeordnung: Versuch einer Reform

03.11.2016

Als den angekündigt großen Wurf kann man die von der Regierung angedachte Reform nicht bezeichnen. Kritik gab es von vielen Seiten, vor allem an der Wirtschaftskammer. Der Grund: Dass keines der bisher 80 teilweise streng reglementierten Gewerbe liberalisiert wird, lag wohl am Widerstand der Kammer.

Dennoch, für Unternehmer wird es positive Effekte geben. Genehmigungsverfahren werden vereinfacht oder fallen ganz weg. Das wird Kosten und Zeit sparen. Und das freut auch die Kammer.

 

Verbesserungen bei Betriebsanlagen

Betriebsanlagen werden künftig rascher genehmigt. Wenn es ein „geringes Gefährdungspotenzial“ gibt, erledigt dies in Zukunft die Bezirkshauptmannschaft. Hier fallen jedenfalls Imbissstuben, Kaffee- und Gasthäuser oder kleine Hotels hinein. Zeltfeste und Pop-up-Stores (auch von Wirten) werden künftig ohne Genehmigung auskommen.

Schnellere Bescheide

Schneller gehen sollen künftig Bescheide: Sie sollen nicht mehr länger als vier Monate auf sich warten lassen. Bei einfachen Genehmigungsverfahren soll es nur mehr zwei statt drei Monate dauern. 

Einigermaßen zufrieden zeigt sich die Hoteliervereinigung (ÖHV). Sie fordert zwar weitere Liberalisierungen und Verbesserungen, freut sich allerdings über die  Verbesserungen beim Betriebsanlagenrecht.

Das letzte Wort dürfte jedoch noch nicht gesprochen sein: Die Novelle zur Gewerbeordnung geht jetzt in Begutachtung, gleichzeitig wird noch nachverhandelt. Bundeskanzler Kern möchte zum Beispiel noch mehr freie Gewerbe haben. Wirtschaftsminister Mitterlehner hatte im Sommer auch noch von einem Gewerbeschein für alle freien Gewerbe gesprochen. Davon ist keine Rede mehr.

Original erschienen am 03.11.2016: Gast.
Werbung

Weiterführende Themen

Spielerisch weiterbilden
Hotellerie
16.01.2019

ÖHV Campus erweitert sein Angebot um Lern-Apps für alle Abteilungen – zu Top-Konditionen und auf Wunsch im jeweiligen Hoteldesign.

Tourismus
02.10.2018

Die Wirtschaftskammer Salzburg hat eine Diplomakademie für Tourismusberufe gegründet.

Motiv aus der Direktbuchungs-Kampagne der ÖHV.
Hotellerie
14.06.2018

Wie geht’s weiter im Umgang mit den Buchungsplattformen? Wie komme ich zu mehr Direktbuchungen? Helfen hier die Metasearcher? Was bringt die Sprachsteuerung? Wir haben bei der ÖHV nachgefragt. ...

Interviews
08.06.2018

Der neue Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer sieht lieber Chancen als Gefahren. Welche Art von Sozialpartnerschaft er sich wünscht, um sie zu heben, warum sich die Pflichtmitgliedschaft ...

Andrew  McAfee  der Ko-Direktor der „MIT Initiative on the Digital Economy“, und stellvertretender Direktor des „Center for Digital Business. Und Top-Speaker am ÖHV-Kongress.
Hotellerie
30.11.2017

Bestseller-Autor McAfee zeigt, wie man Digitalisierung erfolgreich meistert. Er ist einer der Top-Speaker am diesjährigen ÖHV-Kongress

Werbung