Direkt zum Inhalt

Festplattenabgabe ab Oktober Gesetz: keine Einigung bei den Geräte-Tarifen

25.09.2015

In einer Woche wird die Festplattenabgabegesetz. Tarife für die betroffenen Speichermedien gibt’s nicht. Es fehlt die Einigung. Am 29. September setzten sich die beiden Seiten zusammen. Doch was passiert, wenn man auf keinen grünen Zweig kommt? 

"Festplattenabgabe jetzt" ist so eine Sache. Es gibt keine Einigung. Ab Oktober gilt aber das Gesetz.
Die Handelsvertreter hoffen auf eine Einigung am 29. September.

Nach jahrelangen Diskussionen wurde im Juni 2015 die Festplattenabgabe gegen den Willen des Handels fixiert, mit 1. Oktober wird sie Gesetz. Handelsvertreter und die Verwertungsgesellschaften wurden dazu verdonnert, sich in den drei Monaten dazwischen auf Tarife zu einigen, die verträglich sind. Es war klar, dass das keine einfache Sache ist.

In einer Woche ist die neue Urheberrechtsabgabe also Gesetz. Fixierte Tarife für die betroffenen Speichergeräte – auch Smartphones, Laptops und Computer –  wurden den Herstellern, Distributoren und Händlern bislang noch nicht kommuniziert. Und zwar deshalb, weil es keine gibt. Die Handelsvertreter der WKÖ und die Verwertungsgesellschaften konnten sich nicht einigen. Die Zeit drängt also, die Unsicherheit im Handel ist vorhanden. Geht’s ja nicht nur um die Tarife, auch um die rückwirkende Gültigkeit der Abgabe.

Eine Verhandlungsrunde ging bereits ohne Einigung über die Bühne. Seites der Verwertungsgesellschaften habe es auch noch keine Vorschläge für die Tarife gegeben, erklärt René Tritscher, Geschäftsführer der Bundessparte Handel, gegenüber Elektrojournal Online. Hier spielen in die Diskussionen auch die eigentlich schon fixierten Kriterien hinein, etwa die beschlossene Abgaben-Obergrenze von 29 Millionen Euro. Es wird also nicht nur um die Tarife selbst gefeilscht. Die Wirtschaftsvertreter wollen natürlich die zusätzliche Belastung durch die Abgabe für den Handel im Rahmen halten. Am 29. September setzten sich die beiden Seiten für eine weitere Verhandlungsrunde zusammen. Tritscher zeigt sich optimistisch, dass eine Einigung erzielt werden kann.

Keine Einigung? Schlichtungsstelle und Urheberrechtssenat

Doch was passiert, wenn nicht? Die Abgabe ist beschlossenes Gesetz und gilt ab Oktober. „Wir werden dann alle unsere Mitglieder informieren und in weiteren Verhandlungen kooperativ bleiben.“ Gibt’s zeitnah keine Einigung, bleibe nur der Weg zur Schlichtungsstelle und als letzte Konsequenz ein Termin beim Urheberrechtssenat. Somit könnte der Tanz von neuem losgehen. Tritscher wünscht sich dies jedoch nicht. „Dies wäre keinesfalls der Idealweg, da wir im jetzigen Gesetz endlich Rechtssicherheit haben."

Autor/in:
Alexander Zechmeister
Werbung

Weiterführende Themen

Der neue Lehrberuf versteht sich als Ergänzung zu den bisherigen klassischen dualen Ausbildungswegen im Einzel- und Großhandel und in das System der kaufmännisch-administrativen Lehrberufe.
Aktuelles
21.09.2017

Die Ausbildung betrifft den Aufbau von Onlineshops, die Webanalyse zum Kaufverhalten des Kunden, auch die Abgrenzung gegenüber dem Wettbewerb.

Das Team Austria, das Österreich bei den WorldSkills 2017 vertritt, wurde von WKÖ-Präsident Leitl und WKÖ-Vizepräsidentin Schultz feierlich verabschiedet.
Aktuelles
20.09.2017

40 junge österreichische Fachkräfte treten demnächst bei der Berufs-Weltmeisterschaft WorldSkills 2017 in Abu Dhabi an.

KMUs können sich ab September 2017 auf der Homepage www.kmudigital.at zur geförderten Beratung und/oder Schulung aus dem KMU Digital Förderprogramm anmelden.
Branche
19.09.2017

Das vom BMWFW und der WKÖ mit 10 Millionen Euro dotierte Programm läuft vorerst bis Dezember 2018.

Insgesamt 25 Mal macht die digital.now Roadshow in ganz Österreich Station.
Branche
14.09.2017

Die Digitalisierung verändert alles – gerade KMU sind gefordert, hier Schritt zu halten, um im wirtschaftlichen Wettbewerb bestehen zu können.

(v. l.) Stephan Strzyzowski, Christian Rupp, Gerhard Pelikan, Alfred Harl.
Stories
08.09.2017

Wie schnell Unternehmer digitalisieren, entscheidet heute maßgeblich über ihren Erfolg. Doch dafür benötigen sie die entsprechende Infrastruktur. Woran es in Österreich hapert, und warum wir einen ...

Werbung