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COVID-19 Update 26. März 2020: Die Welt außer Atem - Die wichtigsten Infos für Betriebe

19.03.2020

Die neue Situation stellt uns alle vor unbekannte Herausforderungen. Der Sicherheitsabstand, die Einschränkungen bei sozialen Kontakten und viele weitere Maßnahmen, die die Regierung nun setzt, betreffen jeden einzelnen. Für Unternehmen und ihre Mitarbeiter stellen sich nun viele Fragen.

Einige wichtige Aspekte werden in folgendem Artikel beleuchtet und – soweit möglich – beantwortet. Der Text wird laufend bearbeitet und Updates regelmäßig eingearbeitet. Am Ende finden Sie Links zu branchenspezifischen Leitartikeln unserer Redaktionen.

Rezession erwartet

Das Institut für Höhere Studien (IHS) erwartet in seiner jüngsten Konjunkturprognose eine Rezession für Österreich. Die Wirtschaftsleistung soll im Gesamtjahr 2020 um mindestens zwei Prozent zurückgehen. Diese Prognose beruht auf der Annahme, dass die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus in Österreich im April auslaufen und damit vier Wochen dauern. Sie ist daher mit großen Abwärtsrisiken behaftet, da die Tiefe des Wirtschaftseinbruchs vom weiteren Verlauf der Pandemie und von den wirtschaftspolitischen und gesundheitspolitischen Maßnahmen sowie deren Wirksamkeit abhängt. „Wir unterstützen die gesetzten Maßnahmen zur Eindämmung des Virus. Die kurzfristigen Kosten für die Wirtschaft sind zwar hoch, aber mit den Eindämmungsmaßnahmen und dem wirtschaftlichen Schutzschild von 38 Milliarden, der letzte Woche aufgespannt wurde, lebt die Chance auf eine rasche Erholung,“ so Martin Kocher, Leiter des IHS. Aufgrund der Produktionseinbußen steigt die Arbeitslosigkeit, zumindest temporär, kräftig an. Im Gesamtjahr wird eine Arbeitslosenquote von 8,4 Prozent erwartet. Die umfangreichen Maßnahmen der Bundesregierung im Umfang von 38 Milliarden Euro sind zur Stabilisierung der wirtschaftlichen Entwicklung notwendig, werden aber das Budget beträchtlich belasten – ein Defizit von rund fünf Prozent des BIP ist laut IHS unvermeidlich.

Zu einer möglichst raschen Rückkehr zur wirtschaftlichen Normalität beitragen soll das neu gestaltete Modell der Kurzarbeit. „Die massive Kündigungswelle von letzter Woche mit über 100.000 neu angemeldeten Arbeitslosen sehen wir mit Sorge. Wir hoffen dennoch, dass das Angebot zur Finanzierung von Kurzarbeit angenommen wird, weil das entscheidend dafür sein könnte, wie schnell die wirtschaftliche Aktivität wieder anspringt, sobald die Beschränkungen zurückgefahren werden können“, so Helmut Hofer, Prognosechef am IHS.

Firmenpleiten aktuell rückläufig

Laut KSV 1870 kommt es derzeit in Österreich zu einem deutlichen Rückgang bei den Unternehmensinsolvenzen: Im Vergleich zu 2019, als hierzulande im Schnitt bei den Gerichten noch knapp 100 neue Unternehmensinsolvenzen pro Woche zu verzeichnen waren, sind es im Moment rund 50 Fälle pro Woche. Mit ähnlichen Zahlen ist auch in den nächsten Wochen zu rechnen, da etwa die Österreichische Gesundheitskasse (gemeinsam mit dem Finanzamt der größte Insolvenzantragsteller des Landes) in nächster Zeit keine Insolvenzanträge einbringen wird. Die Gründe dafür: Unternehmen befinden sich in einer abwartenden Haltung und schauen, was der von der Bundesregierung installierte Rettungsschirm an finanziellen Hilfsmitteln für sie bringt. Darüber hinaus herrscht an den Gerichten bis aufs Weiteres Notbetrieb.

„Aktuell sehen wir bei der Zahl der Insolvenzanträge eine Delle. Zwar ist es auch jetzt möglich, Insolvenzanträge einzubringen, doch die Unternehmen halten sich momentan zurück und evaluieren, welche Möglichkeiten der Rettungsschirm für sie parat hat“, so Ricardo-José Vybiral, CEO der KSV1870 Holding AG. „Zweifellos wird es aber ab dem Frühsommer zu einem deutlichen Zuwachs bei den Firmenpleiten kommen. Wie hoch dieser ausfallen wird, hängt auch stark davon ab, wann und wie rasch der heimische Wirtschaftsstandort wieder auf Normalbetrieb umstellen kann.“ Mit einer Steigerung der Unternehmensinsolvenzen von rund zehn Prozent – wie 2009 im Zuge der Finanzkrise – sei jedoch zu rechnen.

Appell

Im Vergleich zur Finanzkrise im Jahr 2009, als damals in etwa 7.000 Unternehmen in die Pleite gerutscht sind, handelt es sich jetzt um eine Realkrise, von der die Unternehmen direkt betroffen sind: Nichtsystemrelevante Betriebe mussten per Verordnung von heute auf morgen zusperren und Einnahmen gehen dadurch schlagartig zurück oder entfallen komplett. In weiterer Folge stellt sich mitunter auch die Liquiditätsfrage sehr rasch – insbesondere dann, wenn in der Vergangenheit nicht gut gewirtschaftet wurde. Entscheidend ist dabei, in keine Schockstarre zu verfallen: „Unternehmen müssen jetzt deutlich proaktiver agieren als noch vor wenigen Wochen. Dabei spielt die Transparenz gegenüber Kunden, Geschäftspartnern und den eigenen Mitarbeitern eine zentrale Rolle“, sagt Vybiral. Neben der Inanspruchnahme finanzieller Mittel, die das von der Bundesregierung ins Leben gerufene Maßnahmenpaket in Form von Überbrückungsfinanzierungen oder Förderungen bietet, geht es auch darum, den Kontakt mit Geschäftspartnern sehr engmaschig zu gestalten. Wichtig dabei ist, sämtliche Vereinbarungen auch schriftlich zu dokumentieren, um nach der Krise nicht in die juristische Bredouille zu geraten.

Insolvenzbremse

Im Normalbetrieb sind Unternehmen verpflichtet, innerhalb von 60 Tagen eine Insolvenz zu beantragen, wenn Insolvenzvoraussetzungen wie etwa Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung vorliegen und zudem eine positive Zukunftsprognose nicht möglich ist. Diese Frist wurde nun auf 120 Tage ausgedehnt: „Die Idee ist grundsätzlich nicht neu, denn sie  wurde bereits anlässlich des Jahrhunderthochwassers im Jahr 2002 umgesetzt. Dank dieser Maßnahme bleibt den gefährdeten Firmen in jedem Fall mehr Luft zum Atmen und mehr Zeit, um zu klären, ob eine Insolvenz aktuell tatsächlich der einzige Ausweg ist“, so Vybiral.

Kurzarbeitsmodell

Kurzarbeit ist die vorübergehende Herabsetzung der Normalarbeitszeit und in der Folge des Arbeitsentgelts wegen wirtschaftlicher Schwierigkeiten. Kurzarbeit hat den Zweck, die Arbeitskosten temporär zu reduzieren und gleichzeitig die Beschäftigten zu halten, die nach Überwindung der Krise wieder benötigt werden. Kurzarbeit wird meist von größeren Produktionsunternehmen praktiziert. Für kleinere Unternehmen bzw. Dienstleistungsbranchen ist Kurzarbeit aufgrund des komplexen Verfahrens weniger praktikabel. Das AMS ist rechtzeitig – sofern nichts anderes vereinbart wird – sechs Wochen vor dem beabsichtigten Beginn der Kurzarbeit zu kontaktieren. Bevor Kurzarbeit angeordnet werden kann, hat eine Beratung zwischen dem AMS und dem Arbeitgeber unter Beiziehung des Betriebsrates und der in Frage kommenden kollektivvertragsfähigen Körperschaften der Arbeitnehmer und Arbeitgeber stattzufinden. Im Zuge dieser Beratungen ist festzustellen, dass keine anderen Möglichkeiten gefunden wurden, um die Beschäftigungsschwierigkeiten zu lösen (z.B. durch den Einsatz alternativer Arbeitszeitmodelle). Unter bestimmten Voraussetzungen gewährt das AMS dem Arbeitgeber die Kurzarbeitsbeihilfe. Voraussetzungen sind u.a., dass der Arbeitgeber neben dem Entgelt für die herabgesetzte Arbeitszeit dem Arbeitnehmer auch die ausfallende Arbeitszeit zum Teil vergütet (= Kurzarbeitsunterstützung); eine Sozialpartnervereinbarung (Kurzarbeitsunterstützung, Aufrechterhaltung des Beschäftigtenstandes, sonstige nähere Bedingungen); eine Betriebsvereinbarung, in Betrieben ohne Betriebsrat Einzelvereinbarungen; die Zustimmung des AMS. Zu beachten ist des Weiteren, dass der Arbeitgeber während einer AMS-seitigen Förderung der Kurzarbeit kein Arbeitsverhältnis kündigen darf, es sei denn, dass das zuständige AMS in besonderen Fällen eine Ausnahme bewilligt.

Corona-Kurzarbeit auch für Lehrlinge möglich

Die neue Form der Kurzarbeit aufgrund der Corona-Krise ist auch für Lehrlinge möglich. Das wurde im Nationalrat als Teil der Covid-19 Maßnahmen beschlossen. „Lehrlinge brauchen die bestmögliche Unterstützung, auch wenn es ihrem Betrieb gerade nicht so gut geht“, so Schramböck. „Sie haben jetzt auch die Möglichkeit in Kurzarbeit zu gehen – und zwar ohne Einbußen.“

100 Prozent Lehrlingsentschädigung

„Lehrlinge bekommen auch in Kurzarbeit weiter 100 Prozent ihrer Lehrlingsentschädigung. Die Lehrzeit wird dabei nicht verlängert“, so Susanne Hofer, Vorsitzende der Gewerkschaftsjugend (ÖGJ). „Kurzarbeit für Lehrlinge ist vor allem deshalb notwendig, weil viele Betriebe durch die aktuelle Situation ihrer Ausbildungsverpflichtung nicht mehr nachkommen können“, sagt Hofer.

„Statt Lehrlinge aus dem Lehrverhältnis zu drängen, ist es jetzt möglich, Lehrlinge analog zu allen anderen Arbeitnehmerinnen im Betrieb in Corona-Kurzarbeit zu schicken.“ Diese Möglichkeit sei auf Anraten der Sozialpartner nun in die Kurzarbeitsrichtlinie aufgenommen worden.

Das AMS bittet Unternehmen deshalb:

  • sich möglichst vor Kontaktaufnahme mit dem AMS oder der WKO anhand dieses Dokumentes bzw. auf der Webseite, die laufend aktualisiert wird, und auf der Webseite der WKO zu informieren,
  • sich zur Vorbereitung der Sozialpartnervereinigung per E-Mail an die jeweilige Landeswirtschaftskammer zu wenden,
  • sich telefonisch, per eAMS Konto oder E-Mail ans AMS zu wenden, und nicht persönlich und
  • für die schriftliche Kommunikation mit dem AMS, sofern vorhanden, das eAMS Konto zu nützen.

 

Kurzarbeit kann rückwirkend beantragt werden!

Von der Wirtschaftskammer erreichten uns folgende Hinweise:

„Wir haben soeben die Information erhalten, dass bis kommenden Montag (23.3.2020) keine Kurzarbeitsanträge bearbeitet werden und auch noch kein entsprechendes Formular zur Verfügung steht, da es nach wie vor KEINEN Erlass der Bundesregierung dahingehend gibt! Das Corona Kurzarbeitsformular soll noch diese Woche erscheinen.

Was wir wissen ist, dass die Anträge rückwirkend ab 1.3.2020 gestellt werden können und daher kein dringender Handlungsbedarf in dieser Woche besteht! Auch Alturlaube oder Zeitguthaben können rückwirkend ab 1.3.2020 abgebaut werden (müssen aber nicht)!

Das heißt: Bitte erstellen Sie eine Liste mit Informationen der betroffenen Mitarbeiter, die in Ihrem Betrieb für die Kurzarbeit herangezogen werden sollen! Sobald wir dann wissen, wie die Formulare aussehen und welche Informationen genau benötigt werden, können wir Sie beim Finalisieren unterstützen.

Voraussichtlich benötigen wir folgende Daten:

 

·         Name der betroffenen MA

·         Beginn und Dauer der Kurzarbeit (z.B.: 01.03.2020-xx.yy.zzzz)

·         Räumlicher und fachlicher Geltungsbereich (sämtliche Betriebe des Unternehmens oder einzelne Betriebe oder Teilbetriebe?)

·         Ausmaß der Arbeitszeitreduktion (die gekürzte Normalarbeitszeit muss zw. 10% und 90% der Kollektivvertraglichen Normalarbeitszeit von 40 Std. liegen)"

 

Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeit

Das AMS informiert:

Die Sozialversicherungsbeiträge des Dienstgebers werden nun ab dem ersten Monat vom AMS übernommen. Beitragsgrundlage ist das Entgelt vor Kurzarbeit.

Das AMS ersetzt dem Arbeitgeber gemäß den festgelegten Pauschalsätzen die Kosten für die Ausfallstunden. In den Pauschalsätzen sind die anteiligen Sonderzahlungen im Ausmaß eines Sechstels, die anteiligen Beiträge zur Sozialversicherung (bezogen auf aus Entgelt vor Einführung der Kurzarbeit) und die sonstigen lohnbezogenen Dienstgeberabgaben enthalten. Für Einkommensanteile über € 5.370,- gebührt keine Beihilfe.

[1] Es ist die Beitragsgrundlage des letzten Monates/der letzten vier Wochen (bei Wochenentlohnung) vor Einführung der Kurzarbeit maßgeblich.

 

Krisenkommunikation in Zeiten von Corona

Wie eine koordinierte Vorgehensweise von Seiten der Unternehmenskommunikation aussehen kann, hat die Kommunikationsagentur ikp zusammengefasst:

Dringend zu klären/ vorzubereiten:

• Krisenstab definieren

Verantwortliche plus Vertreter bestimmen: Geschäftsleitung, HR, Kommunikation, IT, Logistik, Produktion, Infrastruktur etc. – die Krise kann dauern, ebenso (externe) Experten samt Vertreter miteinbeziehen (Anwalt, Mediziner?) und entsprechende Kontaktdaten beschaffen.

•          Interne Kommunikation

Informationsverantwortlichkeiten, den -ablauf (Informationsketten) und evtl. -zyklen definieren, Intranet, Handouts, Aushänge in der Produktion (mehrsprachig?). Generell gilt: intern vor extern informieren.

Interne Anweisung für die Belegschaft(en): Handeln im Verdachts-/

Infektionsfall: Ruhe bewahren, (Verdachts-)Fall melden/1450 rufen, nach Hause/in Isolation begeben, Auskünfte nach extern nur gemäß der Sprachregelung

Hotline: (Verantwortlichen plus Vertreter bestimmen): An wen wenden sich die Mitarbeitenden bei Fragen?

•          Externe Kommunikation:

Sprecher des Unternehmens: Wer gibt Auskunft bei Medienanfragen (eine Person pro Standort in Europa?) Wichtig: keine Mutmaßungen, keine emotionalen Ausbrüche, nur Fakten, Verweis auf spätere Auskunft aufgrund zu wenig Information ist ok.

Fragen und Antworten-Papier (Q & A) für Medienanfragen:

W-Fragen: Wer-Wann-Was-Wo-Warum? Zum Beispiel: Was ist passiert/Stand, was wurde unternommen (Hygiene-/

Gesundheitsmaßnahmen)? etc.  Bereitstellung via Intranet in vollem Umfang nur an Auskunftgebende, in kürzerer Form evtl. an Mitarbeitende/auf Website

Sprachregelung für Mitarbeiter/Telefonzentrale bei Medienanfragen bzw. Anfragen von Kunden, Partnern, Mitarbeiter etc. An wen sollen sie bei externen Anfragen weiterverweisen?

Hotline extern: (Verantwortlichen plus Vertreter bestimmen)

Textbausteine: Prüfung und laufende Anpassung der ersten Textbausteine, Textbausteine ins Intranet und auf die Website stellen (Verantwortlichen plus Vertreter bestimmen)

Medienbeobachtung inkl. Social Media: Verantwortlichen plus Vertreter bestimmen, Informationsweitergabe und -zyklen definieren

Sprachregelungen

•          Szenarien fertigdenken und entsprechende Sprachregelungen definieren (mit welchen Fragen ist hier zu rechnen?):

Infektions-/-verdachtsfall/Quarantäne

Abteilungs-/ Produktions-/Standortschließung

Unterbrechung von Lieferketten, Einschränkungen in der Produktion

Umsatzeinbrüche im Markt X etc.

•          Anpassung der Sprachregelungen an die verschiedenen Zielgruppen:

Mitarbeitende

andere Standorte

Kunden

Lieferanten

Anrainer etc.

•          Checkliste der zu Informierenden anlegen

Betriebsarzt, Land Vorarlberg, Familien der Mitarbeitenden (Daten vorhanden) usw.

 

Infos der Arbeiterkammer

Ziel für Arbeiterkammer (AK) und (Österreichische Gewerkschaftsbund) ÖGB ist, trotz Corona-Krise möglichst viele Arbeitsplätze sichern zu können: „AK und ÖGB achten dabei ganz besonders darauf, dass faire Lösungen für die Beschäftigten herauskommen. Denn besonders in der Krise braucht es Gerechtigkeit“, betont AK Präsidentin Renate Anderl.

Die AK und der ÖGB haben eine Hotline eingerichtet. Unter 0800 22 12 00 80 sind Experten von Montag bis Freitag ab 9 Uhr erreichbar. Unter www.jobundcorona.at gibt es Antworten auf die häufigsten arbeitsrechtlichen Fragen. Auch Fragen zum Urlaubsrecht werden beantwortet.

 

Homeoffice und Cyber-Security

Aufgrund der zunehmenden Quarantäne bzw. der teilweisen Ausgangssperren stellt sich zunehmend die Frage der Online-Sicherheit.

Hier einige Tipps, um sicher von Zuhause aus arbeiten zu können:

Das Heimnetzwerk absichern

  • Das absolute Minimum ist der Passwortschutz des Routers, falls noch nicht vorhanden.
  • SSID Übertragungen ausschalten. Dies macht es schwieriger, das heimische WLAN-Netzwerk zu finden.
  • MAC Adressen filtern. Eine MAC Adresse ist ein Netzwerkname, der einem bestimmten Gerät zugeordnet ist. Falls ein Router das Filtern von MAC Adressen unterstützt, wird es gleich um ein Vielfaches schwieriger für unautorisierte Geräte, sich mit dem Router zu verbinden.
  •  Ein Gastnetzwerk einrichten. Ein Gastnetzwerk ist ein zweites Netzwerk, das man auf seinem Router einrichten kann – speziell für die Geräte von Gästen. Abhängig vom Router können beiden Netzwerke auch mit verschieden Sicherheitsregeln versehen werden. In diesem Fall ist es ratsam, sowohl die privaten als auch die Arbeitsgeräte hinter den strengsten Sicherheitsregeln zu schützen, und weniger strikte Einstellungen für das Gastnetzwerk zu verwenden.
  • Ein VPN auf dem Router installieren. Falls auf dem Router angemessene Verschlüsselung eingestellt ist, sollte man auch ein VPN auf dem Router einrichten. Dieses hat einzigartige Vorteile und Nachteile, mehr Informationen gibt es in VPN Router Konfigurations-Guide.

Anderes Gerät oder anderen Account für die Arbeit benutzen

  • Am besten ist es, persönliche und berufliche Geräte zu trennen. Auf diese Weise bleibt das eine sicher, falls das andere eine Sicherheitslücke aufweist.
  • Arbeit die man am PC erledigen kann, lässt sich zumeist auch am Laptop erledigen. Dies ist die beste Alternative, da dieser schon alle Sicherheitstools hat, die die Firma bereitstellt.
  • Alternativ kann man auch einfach einen separaten Benutzeraccount auf seinem privaten Gerät benutzen. Allerdings muss man dann darauf achten, alle Apps zu haben, die man benötigt, um sicher und geschützt zu arbeiten. Falls man sich fast nie in diesen Account einloggt, ist es essenziell, alle Softwareupdates durchzuführen, bevor man anfängt zu arbeiten. Ältere Versionen könnten inkompatibel mit der Software von Kollegen sein, und auch wichtige Sicherheitsupdates könnten unter Umständen nicht mehr bereitgestellt werden.

Firmeninterne Online-Sicherheits-Software nutzen

  • Es gibt viele verschiedene Programme, die den Mitarbeitern das Arbeiten von zu Hause erleichtern können.

Sensible Dateien für Transfer und Speicherung verschlüsseln

  • Über Cybersecurity und Social Engineering informiert bleiben
  • Hacker und Betrüger wissen, dass viele Firmen ihre Mitarbeiter nach Hause schicken werden, und versuchen diese Situation zu ihren eigenen Gunsten auszunutzen. Unterhaltungen, die normalerweise von Angesicht zu Angesicht stattfinden würden, passieren jetzt online.
  • Den Absender überprüfen
  • Nichts runterladen oder anklicken, bis man sicher sein kann, dass der Absender echt ist. Selbst dann kann es sinnvoll sein, kurz bei dem betreffenden Kollegen nachzufragen, insbesondere wenn es um sensible Daten oder zum Beispiel Geldtransfers geht.
  • Zweite Kommunikationsmöglichkeiten nutzen. Falls man sich über die korrekte Schreibweise eines Accounts seines Kollegen unsicher ist, sollte man lieber anrufen, um nachzufragen. Falls man gerade kurz davor ist, etwas aus der E-Mail eines Kollegen herunterzuladen, sollte man ihn oder sie vielleicht zuerst kurz im Chat anschreiben. So ist es viel schwieriger für Fakenachrichten, Schaden anzurichten.

 

FÖRDERUNGEN und HILFSPAKETE

aws Überbrückungsgarantie

Aktuell wird im Rahmen des aws-Garantieprogramms ein neues Angebot „Garantien für Überbrückungsfinanzierungen“ bereitgestellt. Konkret werden Garantien für Überbrückungsfinanzierungen im Ausmaß von zehn Millionen Euro durch das aws angeboten. Diese gelten für gewerbliche und industrielle KMUs.

Unterstützt werden Betriebsmittelfinanzierungen (z.B. Wareneinkäufe, Personalkosten) an gesunde Unternehmen, die aufgrund der gegenwärtigen „Coronavirus-Krise“ über keine oder nicht ausreichende Liquidität zur Finanzierung des laufenden Betriebes verfügen bzw. deren Umsatz- und Ertragsentwicklung durch Auftragsausfälle oder Marktänderungen beeinträchtigt ist.

  • Garantiefähig sind Kredite von Kreditinstituten
  • Garantiequote: bis zu 80 Prozent eines Kredites von bis zu 2,5 Millionen Euro pro KMU
  • Garantielaufzeit: max. fünf Jahre
  • Anträge müssen im Wege der finanzierenden Bank gestellt werden. Die Projekte müssen innerhalb von zwölf Monaten abgeschlossen sein
  • Die Maßnahme darf nicht zu einer bloßen Umschuldung führen, sondern muss der Sicherung und Erweiterung der Liquidität dienen. Kurzfristige Kreditfinanzierungen (weniger als sechs Monate) sind von einer Garantieübernahme ausgeschlossen.

Sonderförderung in Wien

Stadt und Wirtschaftskammer Wien leisten akut einen Zuschuss in Höhe von jeweils zehn Millionen Euro in den „Notlagenfonds der Wirtschaftskammer Wien“, der eigens für Krisensituationen eingerichtet wurde. Damit stehen Wiener EPUs und Kleinstunternehmen, die durch die globale Coronavirus-Epidemie in Not geraten sind, in Summe 20 Millionen Euro als Soforthilfe zur Verfügung.

  • Nicht rückzahlbarer Zuschuss
  • Antragsberechtigt: Mitglieder der Wirtschaftskammer Wien mit aufrechter Gewerbeberechtigung seit mindestens zwei Jahren und maximal zehn unselbständig Beschäftigten (Vollzeitäquivalente)
  • Voraussetzungen: Es muss eine wirtschaftliche Notlage aufgrund der Corona Pandemie vorliegen. Eine wirtschaftliche Notlage ist jedenfalls gegeben, wenn:
    • ein erheblicher monatlicher Umsatzrückgang im Ausmaß von 50 Prozent und mehr vorliegt bzw.
    • ein massiver monatlicher Umsatzrückgang im Ausmaß von 75 Prozent und mehr vorliegt.
  • Leistungsumfang: im Wohnungsverband maximal 100 monatlich, in einem Mietobjekt maximal 600 Euro monatlich. Nicht rückzahlbarer Ausfallersatz bei Umsatzrückgang ab 75 % von maximal 1.000 Euro monatlich

Der maximale Förderzeitraum ist auf fünf Monate begrenzt. Der Umsatzrückgang muss im Zeitraum vom 1.3.2020 bis 31.7.2020 stattgefunden haben.

Einreichungen sind im Zeitraum vom 1.4.2020 bis 31.12.2020 möglich.

Hilfspakete bald verfügbar

Nachdem Regierung und Nationalrat das vier Milliarden Euro Hilfspaket für heimische Unternehmen verabschiedet haben, wurde nun der weitere Fahrplan festgelegt. Finanzminister Gernot Blümel betonte, dass es jede Hilfe gebe, die nötig sei. Ab nächster Woche wird es den Unternehmen möglich sein, Hilfe zu beantragen.

Diese Hilfe soll auch rasch und unbürokratisch abgerufen werden können, betonte Blümel. Noch nicht fix ist, welche Ministerien wie viel vom Geld zugewiesen bekommen. Generell rät Blümel dazu, sich an die bestehenden Strukturen zu halten – etwa an das Austria Wirtschaftsservice (AWS). Aber natürlich könne man sich auch direkt an das Finanzministerium wenden.

Zusätzlich zum Hilfspaket gibt es zwei Milliarden Euro Kreditgarantien über die Kontrollbank. Für das Kurzarbeitsmodell stehen vorerst 400 Millionen Euro zur Verfügung, aber „es ist so viel Geld da, wie gebraucht wird“. Der Finanzminister wies außerdem darauf hin, dass es sich diesmal nicht um eine Finanzkrise, sondern um eine Nachfragekrise handle. Es sei nicht mit einem Ansturm auf Banken zu rechnen, „man kann das Geld ja ohnehin nicht ausgeben, wenn die Geschäfte zu sind“.

Mit den Banken sei zudem abgesprochen, dass sie unbürokratisch zusätzliche Kredite zur Verfügung stellen und Kreditraten bei Bedarf stunden. „Es ist wichtig, dass alle verschiedenen Sektoren einen Beitrag leisten und jetzt zusammenstehen, damit wir gemeinsam durch die Krise kommen“, so Blümel.

Maßnahmenpaket für Tirol

Tirols Landeshauptmann Günther Platter hat ein 400 Millionen Euro schweres Maßnahmenpaket für die Tiroler Wirtschaft angekündigt. Dabei handle es sich um ergänzende Maßnahmen zum Bund, sagte Platter bei einer Videopressekonferenz. Mit dem Maßnahmenpaket soll einerseits ein Härtefonds für schwer von der Krise betroffene Bereiche, als auch für Arbeitnehmer eingerichtet werden. Dabei gehe es um unbürokratische und schnelle Hilfe, um Insolvenzen zu verhindern, so der Landeshauptmann. Zudem soll es Zinszuschüsse für staatlich garantierte Haftungen geben und auch zusätzliche Subventionen für Institutionen für Veranstaltungsabgaben sind angedacht. „Es wird noch Anpassungen geben müssen", stellte Platter weitere Mittel in Aussicht. Man warte jedoch auf den Bund und werde dann anpassen. Das von Tirol bereits seit Jahren eingehaltene Nulldefizit werde jedoch nicht mehr haltbar sein. "Diesen Kurs müssen wir verlassen", meinte der Landeshauptmann.

Maßnahmen-Paket für Niederösterreich

Die für Wirtschaft und Arbeitsmarkt zuständigen Regierungsmitglieder, die Landesräte Jochen Danninger und Martin Eichtinger, sind gemeinsam mit den Spitzen der Sozialpartner und der Industriellenvereinigung zu einem Arbeitsgespräch zusammengekommen. Dabei wurden Maßnahmen für die kleinen und mittleren Unternehmen in Niederösterreich erarbeitet. „Das Land Niederösterreich hat zur Unterstützung der kleinen und mittleren Gewerbe- und Tourismusbetriebe ein Maßnahmenpaket mit einem Haftungsrahmen von derzeit 20 Millionen Euro reserviert. Bei Umsatzrückgängen, Forderungsausfällen, Problemen bei Warenbezug, Ausfällen von Personal soll so die notwendige Liquidität sichergestellt werden damit der operative Betrieb aufrechterhalten werden kann. Konkret wird eine 80-prozentige Haftung für einen neuen Kredit von bis zu 500.000 Euro gewährt. Bearbeitungsgebühr und Bürgschaftsprovision werden zu 100 Prozent vom Land Niederösterreich übernommen“, erläutert Wirtschaftslandesrat Jochen Danninger.

Von der NÖ Bürgschaften und Beteiligungen GmbH (NÖBEG) wird dazu gemeinsam mit den Sozialpartnern ein Infoblatt an Betriebe verteilt. Darüber hinaus wurde eine Hotline eingerichtet. (Telefon: 02742/9000-19335; E-mail: stabilisierung@noebeg.at). Die Betriebe erhalten innerhalb von 24 Stunden eine Rückmeldung.

Als Hilfeleistung haben WKNÖ-Präsidentin Sonja Zwazl und der designierte Präsident Wolfgang Ecker angeboten, dass die Wirtschaftskammer Niederösterreich abhängig von der Umsatzreduktion und jeweiligen Branchenzugehörigkeit Zuschüsse bis zu 5.000 Euro pro Unternehmen gewährt. Eine weitere Unterstützung durch die jeweiligen Fachorganisationen wird angestrebt.

Hilfspaket für Wien

Mit einem ersten Hilfspaket zur Unterstützung der Wiener Betriebe reagieren die Stadt Wien und die Wirtschaftskammer Wien. „Wir helfen rasch und unbürokratisch. Ziel ist es, eine Notlage von Betrieben und deren Mitarbeitern zu verhindern“, so Bürgermeister Michael Ludwig, Wirtschaftskammer Wien-Präsident Walter Ruck und Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke. Der Fokus liegt dabei auf Ein-Personen-Unternehmen sowie Klein- und Mittelbetrieben. Teil des ersten Pakets sind:

  • 12 Millionen Euro Bürgschaften zur Liquiditätsstärkung für Wiener KMUs
  • 20 Millionen Euro Notlagenfonds für EPUs und Kleinstunternehmen
  • 3 Millionen Euro Mittelaufstockung des waff für Arbeitsstiftungen

Weitere Maßnahmen werden im Anschluss an den Sozialpartnergipfel präsentiert.

Arbeitsrechtliche Fragen und Antworten

Christiane Holzinger von 360° Business Planner Stb. GmbH hat einige wichtige Fragen zum Thema Arbeitsrecht in Zeiten der aktuellen Krise ausführlich beantwortet:

Ist der Arbeitgeber verpflichtet, in seinem Betrieb Vorsorgemaßnahmen zur Vermeidung der Ansteckung zu treffen?

In Betrieben mit Kundenverkehr in Gebieten mit einer tatsächlichen Ansteckungsgefahr ist der Arbeitgeber verpflichtet, zweckmäßige und geeignete Maßnahmen zur Minimierung der Ansteckungsgefahr zu setzen, um die Arbeitnehmer vor Infektionen zu schützen. Solche Maßnahmen können Hygienemaßnahmen (Handhygiene) sowie das Bereitstellen von Desinfektionsmitteln sein. Die notwendigen Schutz- und Präventionsmaßnahmen bestimmen sich nach dem Infektionsrisiko. Bei direktem Patientenkontakt (z.B. Gesundheitsberufe) muss persönliche Schutzausrüstung zur Verfügung gestellt werden (Einmalhandschuhe, geeignete Schutzkleidung, Atemschutzmaske, Augen- und Gesichtsschutz) und für eine Unterweisung der Beschäftigten Sorge getragen werden.

Ist der Arbeitnehmer verpflichtet, dem Arbeitgeber eine Infektion mit dem Coronavirus bekannt zu geben?

Ja, dies ergibt sich aus der Treuepflicht des Arbeitnehmers und soll dem Arbeitgeber ermöglichen, Vorsorgemaßnahmen zugunsten der Belegschaft treffen zu können.

Darf der Arbeitgeber unabhängig von behördlichen Anordnungen (Quarantäne) die Arbeitnehmer von der Arbeit nach Hause schicken?

Ja, der Arbeitgeber kann auf die Arbeitsleistung verzichten, hat aber den Arbeitnehmern das Entgelt fortzuzahlen, solange er die Arbeitnehmer von der Arbeit freistellt.

Darf der Arbeitnehmer von der Arbeit fernbleiben, wenn er sich vor einer Ansteckung fürchtet?

Nein. Ein grundloses einseitiges Fernbleiben von der Arbeit stellt eine Verletzung der Dienstpflichten und in der Regel einen Entlassungsgrund dar. Eine Verweigerung der Arbeitsleistung könnte nur dann gerechtfertigt sein, wenn eine objektiv nachvollziehbare Gefahr bestünde, sich bei der Arbeit mit dem Virus anzustecken. Dies könnte dann gegeben sein, wenn es im unmittelbaren Arbeitsumfeld bereits zu einer Ansteckung mit dem Virus gekommen wäre.

Hat der Arbeitnehmer Anspruch auf Entgeltfortzahlung, wenn er aufgrund einer behördlich angeordneten Maßnahme seinen Arbeitsplatz nicht erreichen kann?

Wir dem Arbeitgeber das fortgezahlte Entgelt ersetzt?

Nach dem Angestelltengesetz (AngG) und dem Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB) haben Arbeitnehmer Anspruch auf Entgeltfortzahlung, wenn sie durch wichtige, ihre Person betreffende Gründe ohne Verschulden während einer kurzen Zeit an der Arbeitsleistung verhindert sind. Dazu zählen auch öffentliche Pflichten wie eine Quarantäne und dadurch verursachte tatsächliche Hinderungen an der Arbeitsleistung. Nach dem Epidemiegesetz haben Arbeitnehmer, die wegen der ihnen im Einzelfall behördlich angeordneten Quarantäne an der Erbringung der Arbeitsleistung verhindert sind, für die Dauer der Quarantäne Anspruch auf Vergütung des dadurch eingetretenen Verdienstentganges durch den Bund. Der Arbeitgeber hat das Entgelt vorab aber weiter an den Arbeitnehmer auszuzahlen, der Bund hat dem Arbeitgeber das geleistete Entgelt im Nachhinein zu ersetzen: Der Arbeitgeber kann binnen sechs Wochen ab dem Tag der Aufhebung der Quarantäne bei der Bezirksverwaltungsbehörde, in deren Bereich die Quarantäne verhängt wurde, das von ihm geleistete Entgelt sowie den darauf entfallenden Dienstgeberanteil in der gesetzlichen Sozialversicherung vom Bund mittels gesondertem Antrag zurückfordern.

Der Kindergarten oder die Schule eines Kindes eines Mitarbeiters wurde geschlossen. Darf der Arbeitnehmer zu Hause bleiben?

Muss das Entgelt fortgezahlt werden?

Ja, wenn ein persönlicher Dienstverhinderungsgrund vorliegt. Dazu muss die Betreuung des Kindes aufgrund seines Alters (aktuell für Kinder bis 14 Jahre) notwendig sein. Der Arbeitnehmer darf von der Arbeit fernbleiben und hat Anspruch auf eine Entgeltfortzahlung im Ausmaß einer kurzen Zeit. Die Dauer hängt vom Einzelfall ab (z.B. vom Alter oder Reifegrad des Kindes) und ist mit höchstens einer Woche beschränkt. Falls seitens des Kindergartens oder der Schule eine Betreuungsmöglichkeit angeboten wird, muss der Arbeitgeber dem Fernbleiben des Arbeitnehmers ausdrücklich zustimmen. Die Bundesregierung hat angekündigt, Dienstnehmer mit Betreuungspflichten für Kinder unter 14 Jahren für bis zu drei Wochen eine bezahlte „Sonderbetreuungszeit“ zu ermöglichen. Eine solche Maßnahme bedarf einer Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

 

Weiterführende Links

Zu allen Leitartikeln unserer Branchen

Österr. Gastronomie- und Hotelzeitung https://www.gast.at/gast/ein-leitfaden-fuer-gastronomie-und-hotellerie-durch-die-corona-krise-194345

Dach Wand https://www.bauforum.at/dach-wand/coronavirus-am-bau-fakten-daten-stimmungsbilder-194471

Tischler Journal https://www.bauforum.at/tischler-journal/arbeiten-zeiten-des-coronavirus-194443

Glas https://www.bauforum.at/glas/coronavirus-transparent-alle-infos-fuer-die-glas-branche-194489

Fleisch & Co https://www.fleischundco.at/thema/die-15-wichtigsten-fragen-rund-um-corona-11796?fbclid=IwAR2RDCzcbYWfXldH0i9RJd24FSKbGN_CQM4iTRHky_l4S_odJVHhuTyHcmI

Gebäudeinstallation https://www.bauforum.at/gebaeude-installation/coronavirus-das-sind-die-wichtigsten-antworten-fuer-installateure-194427

Wichtige Informationen

Aktuelle Grundinformationen
Info-Service und laufende Updates zu Covid-19 auf der Startseite des Bundesministeriums für Inneres:
https://www.bmi.gv.at

Sozialministerium – die wichtigsten Informationen und Anlaufstellen sowie aktuelle Zahlen zum Coronavirus in Österreich:
https://www.sozialministerium.at/public.html

Für Unternehmer
Wichtige Unternehmensinfos – Der „Coronavirus-Infopoint“ der Wirtschaftskammer zu Fragen für Unternehmer:
https://www.wko.at/coronavirus(link is external)

Steuerliche Sonderregelungen – Infoblatt zu steuerlichen Sonderregelungen und Anträgen des Bundesministeriums für Finanzen betreffend Coronavirus:
https://www.bmf.gv.at/dam/jcr:a1282965-474e-49f0-a556-c438e1b3afc5/Steuerliche%20Sonderregelungen%20betreffend%20Coronavirus.pdf

Sozialversicherung für Selbständige – Informationen und online-Formulare zu Stundung, Ratenzahlung und Herabsetzung der Beiträge der SVS:
https://www.svs.at/cdscontent/?contentid=10007.857676&portal=svsportal&viewmode=content

Österreichische Gesundheitskasse – Auch die ÖGK hat ein Maßnahmenpaket für betroffene Betriebe geschnürt und bietet unbürokratische Erleichterungen für Unternehmen. Alle Informationen dazu in den jeweiligen Landesstellen.
https://www.gesundheitskasse.at

Für Arbeitnehmer
Arbeiterkammer – Informationen zu arbeitsrechtlichen Fragen für Arbeitnehmer:
https://www.arbeiterkammer.at/beratung/arbeitundrecht/coronavirus/index
 

Die wichtigsten Coronavirus-Telefon-Hotlines
Coronavirus-Hotline der AGES: 0800 555 621
Die AGES (Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH) beantwortet Fragen rund um das Coronavirus (allgemeine Informationen zu Übertragung, Symptomen, Vorbeugung) 24 Stunden täglich unter T 0800 555 621.

Telefonische Gesundheitsberatung: 1450
Bei Auftreten von Symptomen (Fieber, Husten, Kurzatmigkeit, Atembeschwerden) oder der Befürchtung erkrankt zu sein, bleiben Sie bitte zu Hause und wählen Sie die Gesundheitsnummer 1450 zur weiteren Vorgehensweise (diagnostische Abklärung).

Hotline des VKI zu reiserechtlichen Fragen: 0800 201 211
Bei rechtlichen Fragen rund um bereits gebuchte Reisen beraten die Experten des Vereins für Konsumenteninformation (VKI) kostenlos täglich (auch an den Wochenenden) in der Zeit von 9 bis 15 Uhr unter T 0800 201 211.

 

 

 

Autor/in:
Diana Danbauer
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Wie sind die aktuellen Krisenmaßnahmen zu bewerten? Wie geht es weiter? Und vor allem: Wann wird das Schlimmste überstanden sein? Solche Fragen stellten wir an Herbert Saurugg, den Präsidenten der ...

Hausgeräte
23.03.2020

Die BSH Hausgeräte GmbH wird den Produktionsbetrieb in ihren Fabriken an europäischen Standorten, in der Türkei und in Nordamerika vorübergehend aussetzen.

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