Die neun-schwänzige Katze

So hat sich unter den sogenannten Landesfürsten der Sport etabliert, es „denen in Wien“ so richtig zu zeigen. Profil gewinnt, wer sich gegenüber dem Bund als unnachgiebiger, wilder Hund erweist, der für „sein Land was rausholt“. Schlimm genug, dass diese unsolidarische, visionslose und kleingeis-tige Haltung auf europäischer Ebene zur Normalität geworden ist. Dass wir sie in unserem kleinen Land in neunfacher Ausführung ertragen müssen ist grundsätzlich zu hinterfragen. Dringend notwendige, tiefgreifende Reformen im Gesundheitsbereich, in der Bildungspolitik oder beim Klimaschutz haben praktisch keine Chance auf Durchsetzung. Nicht selten holen sich Bundesminister für ihre Reformvorschläge per Telefon einen kräftigen Anschiss von einem redundanten Landes-chef und rudern am nächsten Tag öffentlich zurück. Zusätzlich zum chronischen Bremsen, Blockieren und Kuhhandeln lähmt jede der neun Landtagswahlen die politischen Prozesse im Bund für gleich mehrere Wochen. So bringen wir Österreich nicht weiter.
Es geht hier nicht gegen die Bundesländer an sich. Es gibt viele Aufgaben, die sinnvoll nur auf regionaler Ebene erledigt werden können. Mein Eindruck ist jedoch, dass die Landesfürsten die Republik als Dachverband mit günstiger Rückversicherung sehen. Das ist ein fataler Irrtum. Föderalismus kann ja nicht bedeuten, dass der Schwanz mit dem Hund wackelt. Von einer Föderation, einem Bündnis, kann man doch nur sprechen, wenn es übergeordnete Ziele gibt. Der gemeinsame Strang darf dem Haupt nicht Schlinge sein. Wer das nicht kapiert, schadet auch und vor allem dem eigenen Land. Leider ist mit einer echten Föderalismusreform nicht zu rechnen, denn ohne Zustimmung der Länder geht gar nichts! Hier beißt sich die Katze in ihre neun Schwänze. Allein das liebe Geld, das uns der ganze aufgeblähte Verwaltungsspaß kostet, könnte eines Tages Synergien schmackhaft machen, doch fehlt hier offenbar der Leidensdruck.

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